Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 81 Abs 6 S 2 SVG, § 81 Abs 1 SVG, § 81 Abs 2 Nr 3 SVG
  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Kausalität - Kann-Versorgung - keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Schutzimpfung - Autoimmunprozess - Diabetes-mellitus-Typ I-Erkrankung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer Diabetes mellitus Typ I-Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung; Vorliegen einer Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs der Wehrdienstbeschädigung mit den dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnissen; Impfungen gegen tropische Krankheiten als ...

• Wolters Kluwer

  (Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Kausalität - Kann-Versorgung - keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Schutzimpfung - Autoimmunprozess - Diabetes-mellitus-Typ I-Erkrankung)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SVG § 81 Abs. 1 § 81 Abs. 2 Nr. 3 § 81 Abs. 6 S. 2
  Wehrdienstbeschädigung im sozialen Entschädigungsrecht bei Diabetes-mellitus-Typ I-Erkrankung nach Schutzimpfung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94

  Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.02.2005 - L 8/5 VS 27/02

  § 81 Abs. 6 Satz 1 und 2 SVG stellen für dieselbe Leistung nur unterschiedliche Voraussetzungen auf (…BSGE 74, 109 = SozR 3100 § 1 Nr. 14; BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 13).

  Für die Fälle, in denen das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung einer Kannversorgung nach § 81 Abs. 6 Satz 2 SVG allgemein zugestimmt hat, hat auch das Bundesministerium der Verteidigung seine Zustimmung allgemein erteilt (vgl. BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 13).

• BSG, 16.03.1994 - 9 RV 11/93

  Ausübung von Ermessen beim Anspruch auf Versorgung nach dem BVG

  Auszug aus LSG Hessen, 17.02.2005 - L 8/5 VS 27/02

  § 81 Abs. 6 Satz 1 und 2 SVG stellen für dieselbe Leistung nur unterschiedliche Voraussetzungen auf (BSGE 74, 109 = SozR 3100 § 1 Nr. 14;… BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 13).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2021 - L 13 VS 61/20

  Anspruch auf Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Folgen einer …

  Die Anfang 2011 durchgeführten Impfungen waren unstreitig dienstlich veranlasst und können ein schädigender Vorgang im Sinne von § 81 Abs. 1 SVG sein (vgl. etwa Hessisches LSG, Urteil vom 17.02.2005 - L 8/5 VS 27/02, juris Rn. 24).
• LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 VS 2595/20

  Anspruch auf Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung und Gewährung von …

  Der Impfvorgang ist somit rechtlich als Dienstverrichtung im Sinne des § 81 Abs. 1 SVG zu qualifizieren (vgl. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 26. Februar 2021 - L 13 VS 61/20 -, juris, Rz. 29; Hessisches LSG, Urteil vom 17. Februar 2005 - L 8/5 VS 27/02 -, juris, Rz. 24) und kann daher ein schädigender Vorgang sein.